Die Republik wird rot-rot?!

Und wer hat erst richtig Schwung in dieses Farbenspiel gebracht? Richtig die Linken, mal schaffen sie die 5% Hürde und mal nicht, mal will die SPD mit ihnen, mal wieder nicht. Ein richtiges Durcheinander, die Parteien nennen das dann Wählerwille und begründen damit das Brechen ihrer Wahlversprechen und das Eingehen jeder möglichen und unmöglichen Koalition. Und spielen so fröhlich das Bettchen-Wechsel-dich-Spiel – Ich bin machtgeil und mach es mit jedem.

Wer aber ernsthaft vor der Wahl an denn Wahrheitsgehalt von Wahlparolen glaubt, dem ist auch nicht mehr zu helfen. Wahlen sind eine riesengroße PR‑Veranstaltung und nie wird so viel gelogen wie vor den Wahlen. Der Wähler erwartet schon gar nichts mehr anderes, wie sagte schon Konrad Adenauer (CDU)„Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“. Der Wahlkampf verkommt zu einem Schaukampf, den niemand mehr ernst nehmen kann.

Aber welche Wahl hat der Wähler überhaupt? Derzeit nur Pest oder Cholera und wenn man das nicht will, geht man nach ganz links oder ganz rechts um den großen einmal zu zeigen, wo der Hammer hängt. Denn kein Mensch will die Sozialromantiker oder das braune Gesocks irgendwo in einer Regierungsverantwortung sehen. Außer plumpen Parolen haben die eh nichts drauf und im Plenarsaal muss man sich für die Fremdschämen, noch. Wenn sich aber die Politik nicht bald wieder mehr auf die Formel „zum Wohle des deutschen Volkes“ besinnt wird das so weitergehen.

Auf die Dauer kann das nicht gut für eine Demokratie sein. Stammwähler werden zu Protestwähler und Protestwähler werden zu Nichtwähler. Die demokratische Legitimation der Regierung sinkt. Die Politikverdrossenheit nimmt zu und eines Tages kommt wieder ein Demagoge, wenn wir nicht aufpassen.

Das aus einer komischen Randpartei auch mal was Ordentliches werden kann zeigen die Grünen. Ehemals eine Partei von Turnschuhtragenden Ökoromantikern wurde sie zur ernst zu nehmenden Regierungspartei, die auch Verantwortung übernehmen konnte und vor allem auch musste. Dann ist es ganz schnell vorbei mit den romantischen Vorstellungen über die Welt, man muss auch unschöne Entscheidungen treffen und tragen. Die Karawane der Protestwähler zieht dann weiter und es kehrt der politische Alltag ein.

Die Republik wird also sicherlich nicht rot-rot und wenn schon, die Sozialromantiker werden wie immer heulen und die Realos werden Verantwortung übernehmen. Das Fünf-Parteien-System wird kommen. Wir können nur hoffen, dass unsere Politiker ihre Regierungsverantwortung übernehmen und wir keine Weimarer Verhältnisse bekommen.

Die Parlamente werden bunter, damit müssen wir uns abfinden. Aber vielleicht ist gerade jetzt die Zeit für neues gekommen, nötig haben wir es allemal. Last uns guter Dinge Sein.

April 2008