Die Republik wird rot-rot?!

Wie die Republik wird rot-rot? Ist doch nichts neues das die SPD mit den Linken liebäugelt.Die ersten Annäherungen zwischen SPD und PDS (heute Die Linke) gab es schon 1994 in Sachsen-Anhalt. Ministerpräsident Reinhard Höppner ließ seine rot-grüne Minderheitsregierung von der SED Nachfolgepartei PDS tolerieren, nur vier Jahre nach der Wende und dem Untergang des SED Regimes in der DDR. Diese Tolerierung hielt bis 2002 an, das sogenannte Magdeburger Modell. Die erste rot-rote Koalition gab es dann 1998 in Mecklenburg-Vorpommern, die zweite 2002 in Berlin, die bis heute anhält.

Also anhand der aktuellen Situation in Hessen, wo Andrea Ypsilanti (SPD) eine rot-grüne Minderheitenregierung unter Tolerierung der Linken eingehen wollte, zu schreien, die Republik wird rot-rot, ist reiner Populismus.

Die Gründe für die aktuelle Aufregung liegen doch ganz wo anders. Andrea Ypsilanti schloss vor der Wahl ausdrücklich aus mit den Linken zu paktieren und nach der Wahlnacht hatte sie das genaue Gegenteil vor. Kurt Beck, SPD Parteivorsitzende und Möchtegernkanzler ab 2009, hat einen radikalen linksschwenk hingelegt. Und um das Drama abzurunden hat auch noch zu allem Überfluss die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger (SPD) ihr Gewissen gefunden und sich gegen diesen Pakt ausgesprochen. Daraufhin sah Andrea Ypsilanti von ihrem Plan, eine von den Linken tolerierte Minderheitsregierung mit den Grünen einzugehen, ab.

Mensch, was wäre das für ein Spaß geworden, Heide Simonis (SPD) reloaded. Die Kanzlerkandidatur von Kurt Beck wird plötzlich in Frage gestellt. Und Dagmar Metzger wird der Parteiaustritt und die Rückgabe ihres Landtagsmandats nahegelegt. Für die Medien war das natürlich ein gefundenes Fressen. Eine kleine Landtagswahl wird zum bundesweiten Spektakel und das über Wochen hinweg.

Aber wie kam es eigentlich überhaupt zu dieser Situation? Dazu müssen wir in das Jahr 2004 zurück, die rot-grüne Schröder Regierung machte sich mit Hartz IV und der Agenda 2010 sehr unbeliebt bei ihrer linken Basis. Der größte Sozialabbau in der Geschichte der Bundesrepublik und das von einer sozialdemokratischen Partei. Das war dem linken Flügel in der SPD dann doch zu viel und sie gründeten eine neue Partei, die WASG. Die WASG fusionierte dann 2007 mit der PDS zur neuen Partei „Die Linke“. Somit gab es erstmals eine bundesweit vertretene linke Partei. Bestehend aus Altkommunisten, enttäuschten SPDlern und der ehemaligen DDR nachtrauerden SEDlern. Eine bis dato einmalige Entwicklung in der Geschichte der Bundesrepublik.
Wer hat uns also verraten? Die Sozialdemokraten.

Die Linke macht sich nicht selbst, sie wird gemacht. Je mehr die sogenannten großen Volksparteien dem Kapital hinterherrennen, desto mehr Menschen leiden darunter und wenden sich nach links oder rechts außen. Die Linke ist dabei nicht gerade eine Partei, von der man großes erwarten müsste. Extreme Wahlparolen hat noch keine Partei in der Bundesrepublik in die Realität umgesetzt, zum Glück das hatten wir ja alles schon einmal – links wie rechts und beides wünscht sich hoffentlich keiner mehr zurück.

Je mehr Menschen sich von den etablierten Parteien nicht mehr vertreten fühlen, desto mehr Zulauf bekommen die kleinen und derzeit sind das halt die Linken. Diese gesamte Entwicklung führt dazu, dass die Linke, eigentlich ein Haufen regierungsunfähiger Fantasten, zur fünften Partei in Deutschland heranreift. Und in einem Fünf-Parteien-Parlament gibt es eben keine eindeutigen Mehrheiten mehr. Man muss Koalitionen bilden. Neben den klassischen wie rot-grün und schwarz-gelb auch exotische wie die Ampel, rot-rot oder ganz neu im Angebot schwarz-grün und Jamaika. Vor allem schwarz-grün wird noch sehr interessant werden. Auf kommunaler Ebene schon länger praktiziert wird schwarz-grün auch auf Landesebene eher früher als später Realität werden. Gerade haben in Hamburg von Beust (CDU) und Goetsch (Grüne) ihren Koalitionsvertrag verkündet. Und dabei ging nicht einmal ein Aufschrei durch die Republik, die neue Bürgerlichkeit könnte noch eine große Zukunft haben. Darunter zu leiden hat vor allem die 18% Spaß Partei FDP, aber die wird eh keiner vermissen.